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Überraschung im Libanon

Die "Intifada der Unabhängigkeit" ist in einer günstigen Lage: Niemand stellt sich ihr entgegen. Neuwahlen und Reformen sind die nächsten Schritte

von Abdel Mottaleb El Husseini

Die Libanesen haben in ihrer jüngsten Geschichte stets die übrige Welt überrascht. Mitte der siebziger Jahre schockierte der Bürgerkrieg mit seiner Brutalität die internationale Öffentlichkeit, die den Libanon damals als „Schweiz des Orients“ betrachtete. Die Hauptstadt Beirut - damals eine Oase der Offenheit und der Toleranz in der arabischen Welt und ein Treffpunkt von Orient und Okzident - wurde durch Religionskriege materiell und geistig verwüstet. Das Land galt im letzten Jahrzehnt trotz seiner Befriedung als politisch apathisch und zugleich unberechenbar. Die Syrer saßen fest im Sattel und fungierten vor aller Welt als Garanten des inneren Friedens in Libanon.

Jetzt erlebt die Welt die nächste Überraschung. Die Ermordung des ehemaligen Ministerpräsidenten Al Hariri löste keinen Bürgerkrieg aus, sondern eine beispiellose demokratische Bewegung. Von den ehemaligen Schauplätzen der Kämpfe der Milizen im Beiruter Zentrum donnern nicht Kanonen, sondern es erklingen Rufe nach Freiheit und Unabhängigkeit. Die von der Opposition geführte „Intifada der Unabhängigkeit“ konnte sogar die pro-syrische Regierung stürzen. Und dies alles in einer Region, in der Gewalt und Terror die Politik beherrschen. Eine Demokratie bahnt sich ihren Weg, ohne die Hilfe der US-Panzer in Anspruch zu nehmen. Warum ist dazu gekommen, was hat diese Bewegung für eine Perspektive und was sind ihre Konsequenzen für die ganze nahöstliche Region? Grosse Fragen, die weit ab von jeglicher Vereinfachung beantwortet werden müssen, damit die Politik auf sie adäquat reagieren kann.

Nach Außen erwecken die Proteste der Libanesen den falschen Schein, als ob sie ausschließlich antisyrisch wären. Sie sind aber hauptsächlich nicht gegen das syrische Volk gerichtet, sondern gegen die Diktatur, die das ganze politische Leben seit dreißig Jahren bestimmt. Der Abzug der Syrer aus dem Libanon sollte aufgrund des Attaif-Abkommens von 1989, der den Bürgerkrieg beendete, innerhalb von zwei Jahren geschehen. Stattdessen machte Syrien seine militärische Präsenz in Libanon von der Lösung des Nahostkonfliktes abhängig. Besonders seit dem israelischen Abzug aus dem Süden des Landes im Mai 2000 ist der Libanon in die feste Hand der libanesisch-syrischen Geheimdienste geraten. Die Machthaber in Damaskus waren zuletzt so arrogant, dass sie selbst ihre libanesischen Verbündeten als bloße Befehlsempfänger behandelten. Die hochgepriesene Bruderschaft zwischen Libanon und Syrien hat sich als ein Verhältnis zwischen Herrschern und Beherrschten entpuppt.

Das syrische Regime setzt seine Präsenz in Libanon als Karte in den Verhandlungen mit Israel und den USA über seine Rolle im Irak und über die Rückgabe der von Israel seit 1967 besetzten Golanhöhen ein. Diese Politik erreichte ihren Höhepunkt mit der Verlängerung des Mandats des libanesischen Präsidenten Lahoud im vorigen Jahr gegen den Willen der Mehrheit der Libanesen und unter Bruch der libanesischen Verfassung, die nur eine Amtsperiode des Staatschefs vorsieht. Die syrische Rechnung ging aber angesichts des Übergangs des einflussreichen Drusenführers Jumblat zur offenen Opposition nicht auf. Es formierte sich allmählich eine überkonfessionelle, breite demokratische und nationale Bewegung, die das Ende der syrischen Besatzung verlangt. Der Übergang des früheren Ministerpräsidenten Al Hariri zur Opposition machte sie für das syrische Regime und seine libanesischen Satelliten noch bedrohlicher. Die Ermordung Al Hariris, die unabhängig von der Identität ihrer Hintermänner auf die Zerschlagung der Opposition abzielte, brachte nach dem Mordanschlag gegen den oppositionellen Politiker Marwan Hamade im vorigen Herbst das Fass zum Überlaufen. Damit verloren die Syrer den Rückhalt unter der Mehrheit der Libanesen. Selbst die Hisbollah und die schiitische Amal-Bewegung, die wichtigsten politischen Stützen der Syrer in Libanon, sind bisher nicht bereit gewesen, auf einen totalen Konfrontationskurs zur Opposition zu gehen. Die Unzufriedenheit mit der syrischen Präsenz erreicht inzwischen alle Schichten der libanesischen Bevölkerung. Deshalb haben die Forderungen nach Abzug der syrischen Armee aus dem Libanon einen emanzipatorischen Charakter. Sie bringen den Willen der Libanesen nach Selbstbestimmung und Freiheit zum Ausdruck.

Die Befürchtung, die Beendigung der syrischen Herrschaft in Libanon könne eine unmittelbare Rückkehr des Bürgerkrieges zur Folge haben, ist nicht begründet. Ein politisches Vakuum ist so gut wie ausgeschlossen, da alle politischen Kräfte des Landes das Abkommen von Attaif, das die Macht zwischen den verschiedenen Religionsgemeinschaften verteilt, verwirklichen wollen. Dieser politische Konsens existierte nicht am Vorabend des Bürgerkrieges von 1975 bis 1990. Außerdem betonen die Vertreter aller politischen Kräfte trotz ihrer politischen Spaltung ihr Festhalten an der friedlichen Lösung ihrer Konflikte. Dies schließt nicht aus, dass bestimmte Gruppierungen versuchen, durch Terror und Gewalt die Opposition von ihrem friedlichen Kurs abzubringen. Die Erfolgschancen solcher Kräfte bleiben niedrig, weil sie, zumindest gegenwärtig, weder regionale noch internationale Helfer haben. Die arabische Welt befindet sich in einem Zustand der Lähmung, so dass kein Staat ein Interesse an der Destabilisierung des Libanon haben könnte. Selbstverständlich beunruhigen die politischen Erfolge der Libanesen die arabischen Despoten. Sie befinden sich jedoch innenpolitisch in der Defensive. Die erfolgreiche Durchführung der Wahlen in Irak und Palästina zeigt, dass die Bush-Administration beginnt, die alten Bündnisse der USA mit arabischen Diktaturen zu überdenken. Ob dies zu einer Unterstützung der Demokratisierung der Region führen wird, bleibt abzuwarten.

Die internationalen Bedingungen für einen syrischen Abzug aus dem Libanon sind gegenwärtig sehr günstig. Die Verabschiedung der Resolution 1559 durch den UN-Sicherheitsrat im vorigen Jahr bringt die Annährung zwischen Frankreich und den USA in der Frage der Wiederherstellung der vollen libanesischen Souveränität zum Ausdruck. Das syrische Regime hat so gut wie keine Möglichkeiten, zu manövrieren. Seine Truppen müssen den Libanon verlassen. Dadurch würde der Weg frei für die Bildung einer Übergangsregierung, die freie Parlamentswahlen im nächsten Mai durchführen kann.

Die „Intifada der Unabhängigkeit“ zeigt, dass der Libanon eindeutige Zeichen für eine Anfälligkeit gegenüber Demokratie und Intoleranz gegenüber Diktatur in sich trägt. Ihr zum Durchbruch zu verhelfen verlangt das Festhalten an der gewaltlosen Form der Proteste und die Öffnung zu allen Demokratiebewegungen in der Region. Darüber hinaus müssen die Libanesen ihr politisches System reformieren, damit der Staat die Bürger integriert, statt sie nach ihrer religiösen Zugehörigkeit zu spalten. Denn der Abzug der Syrer ist der Beginn, und nicht das Ende der Demokratisierung des Libanon.

veröffentlicht in der TAZ vom 4.3.2005